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29.10.2005 - Demo gegen Sozialabbau in Nürnberg (29.10.05)
Geschrieben von: tammo
Kategorie: Bildungswesen

Demonstration gegen Sozialabbau in Nürnberg +++ ca. 1000 Teilnehmer +++ Polizei großteils zurückhaltend

Am heutigen Samstag haben in Nürnberg über 1000 SchülerInnen, Studierende, ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose und RentnerInnen lautstark gegen Bildungs- und Sozialabbau demonstriert.
Die Demonstration reiht sich ein in eine Vielzahl von Protestaktionen in der Region, die sich gegen HartzIV, Lohnsenkungen, Studiengebühren und andere Sparmaßnahmen der Regierung gerichtet hatten. Ziel der Demonstration war es, sich solidarisch der Einsparorgie der Bundesregierung und der Profitgier vieler Firmen entgegenzustellen, und sich nicht länger gegeneinander ausspielen zu lassen.
Das Dilemma, das bei der Bundestagswahl viele Parteien erleben mussten, scheint den Regierenden den „Spaß am Kürzen“ keineswegs verdorben zu haben. Im Gegenteil: Es wird deutlich, dass trotz steigender Unternehmensgewinne weitere Sparmaßnahmen, beispielsweise die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 18%, geplant sind. Ebenso werden in Bayern bald Studiengebühren in Höhe von ca. 500€ pro Semester verlangt werden. Mit dem Geld, was dem Staat bei diesen Sparmaßnahmen zukommt, sollen die Fehler unfähiger Finanzpolitiker ausgebügelt werden.

„Wir wehren uns gemeinsam“
Auf Initiative des Sozialforums Nürnberg und vieler Unterstützer (siehe unten) fanden sich um 13:00 Uhr zahlreiche Menschen unter dem Motto „Wir wehren uns gemeinsam“ zur Auftaktkundgebung in der Nürnberger Innenstadt ein.
Nach Redebeiträgen verschiedener Gruppen setzte sich die Demonstration, angeführt vom „Antikapitalistischen Block“ zudem Autonome Gruppen aufgerufen hatten, Richtung Weißer Turm in Bewegung. Weitere Zwischenkundgebungen fanden am Kornmarkt vor dem DGB-Haus, an der Bundesagentur für Arbeit und dem SPD Haus am Karl-Brögereck statt.

Um etwa 17:00 Uhr fand die Demonstration ihr Ende am Hallplatz bei dem eine Theatergruppe den Protest der AEG-Mitarbeiter nachstellte.
Dort kam es zu einem Zwischenfall, bei dem sich eine Gruppe „Antideutscher“ von der Demonstration trennte um ihre Solidarität mit den USA und Israel zu bekunden. Nach etwa 10 Minuten zog diese Gruppe unter Polizeischutz Richtung Hauptbahnhof ab.

Die Polizei verhielt sich meist zurückhaltend und so kam es nur vereinzelt zu kurzzeitigen Ingewahrsamnahmen. Auch wurden die Seitentransparente die nicht in den Auflagen verboten wurden geduldet, da nur ein geschlossener Block untersagt war.
„Alles in allem verlief die Demonstration recht friedlich und geordnet“ äußerte sich eine Sprecherin des Sozialforums gegenüber Human Rights. „Wir hatten eigentlich mit mehr Repressionen von polizeilicher Seite gerechnet, aber außer den Vorkontrollen verhielten sich die Beamten großteils passiv“.

Links :
Aufruf des Sozialforums
[link]
Aufruf für den antikapitalistischen Block [link]
Szene.US Newsportal [link]
Indymedia Germany [link]

Unterstützer/ErstunterzeichnerInnen :
Sozialforum Nürnberg +++ AK gegen Bildungsklau +++ Aktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitsloser (ANA) +++ attac Gruppe Nürnberg +++ Bayerisches Vernetzungstreffen der regionalen Erwerbslosengruppen +++ Bunte Linke Liste an der Uni Erlangen +++ Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Kreis Nürnberg und Umgebung +++ DIE LINKSPARTEI.PDS KV Nürnberg +++ Föderation der Arbeiter in Deutschand aus der Türkei AGIF +++ Förderation der demokratischen Arbeitervereine DIDIF +++ Forschungsstelle für Menschenrechte e.V. +++ Gemeinsame Initiative von und für SchülerInnen und StudentInnen in Nürnberg e.V. (GSN) +++ Junge Stimme e.V. +++ Linkes Bündnis Haßberge +++ Karawane für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen +++ Marxistisch- Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Kreis Nürnberg-Fürth-Erlangen +++ Nürnberger Friedensforum +++ Nürnberger Initiative gegen Hartz IV und Sozialabbau +++ organisierte autonomie (oa) +++ Radikale Linke (rL) +++ Reinhold Rückert - DIE LINKE.PDS +++ Schülerbündnis Nürnberg +++ Sozialforum Erlangen +++ Sozialforum Fürth +++ Solid Nürnberg +++ Solidarität International (SI) +++ Sozialistische Deutsche ArbeiterInnenjugend (SDAJ) Fürth +++ Stadtteilzentrum DESI +++ Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Bezirk Mittelfranken Präsidium und Geschäftsführung +++ ver.di Bezirkserwerbslosenausschuss Mittelfranken +++ ver.di Bezirkserwerbslosenausschuss Würzburg-Aschaffenburg +++ WASG Nürnberg/Fürth +++ Widerstandsgruppe Worms - Wonnegau

Zum Text: Aufgrund der besseren Lesbarkeit wurde der Text nicht gegendert. Dies ist nicht diskriminierend gemeint, sondern allein aus praktischen Gründen angewendet.

Video zur Demo [Avi/RM] [link]

Die Demonstration verlief weitgehend friedlich [link]


Die Demonstration verlief weitgehend friedlich [link]

Vorkontrollen vor dem Hbf in Nürnberg [link]


Vorkontrollen vor dem Hbf in Nürnberg [link]

Auftaktkundgebung vor der Lorenzkirche [link]


Auftaktkundgebung vor der Lorenzkirche [link]

Antikapitalistischer Block [link]


Antikapitalistischer Block [link]

Die Demonstration zieht vor das DGB-Haus am Kornmarkt [link]


Die Demonstration zieht vor das DGB-Haus am Kornmarkt [link]

Stopp der Demo wegen einer kurzzeitigen Ingewahrsamnahme eines Demonstranten [link]


Stopp der Demo wegen einer kurzzeitigen Ingewahrsamnahme eines Demonstranten [link]

Die Demonstration wird fortgesetzt [link]


Die Demonstration wird fortgesetzt [link]

Neben dem Hauptbahnhof auf dem Weg zur Abschlusskundgebung [link]


Neben dem Hauptbahnhof auf dem Weg zur Abschlusskundgebung [link]


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Kommentare
Geschrieben von FRANKENstein am 29.10.2005 um 23.03 Uhr:
Hi!
Zur Demo: Sehr geil, gute Stimmung und gute Redebeiträge!
Zur Bullerei: Respekt! Ihr seid ja doch in der Lage nicht immer gleich zu provozieren und drauf zu hauen! Fands wirklich ganz cool das es dieses mal fast repressionslos ablief!
Zur Aktion der Antideutschen: Sorry, aber das ist echt mal wieder typisch für diese wirren Menschen. Aus einer Demo gegen Sozialraub zu versuchen eine "Kundgebung" für die Solidarität mit Israel zu machen ist meiner Meinung nach ein bischen Wirr und verrückt! Die Demo war so schön, bis die AntiD's mit ihrem provoscheiß angefangen haben... Sorry, aber nicht jedes Thema muss unbedingt was mit Anti- und Semitismus, Anit- und Imperialismus oder so zu tun haben... Ich versteh nicht wie man einen Staat so verteidigen kann wie es die Antideutschen tun.
Zur Klarstellung: Ich hab nix gegen Juden oder die bevölerung irgendeines Staates, aber ich hab durchaus meine Kritik an der Regierung Israels oder der USA!

FRANKENstein
 

Geschrieben von Demonstrant am 29.10.2005 um 23.38 Uhr:
Bei der Demo selbst, haben sich die Bullen recht ordentlich benommen. Aber nach der Demo gab es ziemlichen Stress mit ein paar aggressiven Bullen.
Eine kleine Gruppe soll angeblich gegen die Scheibe eines Bullenwagens geschlagen haben, was sie aber nicht getan haben. (Ich habe gehört es war ein Bulle, der an die Scheibe geklopft hat) Daraufhin kamen ca. 10 Bullen und schleppten die Leute mit Gewalt in eine Seitengasse. Sofort protestierten andere Demonstranten und auch BürgerInnen heftig. Daraufhin wurden noch weitere Demonstranten von der Polizei bedrängt. Eine Gruppe aus etwa 20 Demonstranten protestierte deshalb lautstark und es bildete sich eine Menschenmenge aus Passanten. Nachdem die Demonstranten etwas weiter protestierten und die Bullen sich aufgrund der vielen zuschauenden Passanten nicht trauten etwas zu machen, ließen sie die Leute wieder frei.
Später ging nich eine Gruppe aus etwa 40 Demonstranten zur Polizeiwache und forderte die Freilassung der anderen Gefangenen.
 

Geschrieben von kommie am 30.10.2005 um 02.35 Uhr:
Geil, wie die Ultra-Deutschen versuchten eine Demo gegen Sozialabbau zu stören, weil auch Ausländer mitlaufen durften. Bahamiten wollen ihren christlichen Kulturkampf halt mit allen Mitteln gegen böse Linke und Migranten durchsetzen. Dagegen hilft nur praktisch werden...
 

Geschrieben von AD am 30.10.2005 um 09.14 Uhr:
geil, wie manche versuche ihre gestörte Wahrnehmung durch das zusammenreimen vom Mythen zur Wahrhreit zu machen. Die Bahamas ist weder christlich, noch richtete sich diese Akition gegen Ausländer, Migranten oder Moslems. Sie richtete sich gegen die linksdeutsche Volksgemeinschaft und damit gegen alle, denen der Sabber aus dem Mund läuft, wenn sie USA und Israel-Fahnen sehen. Egal welcher Religion, Herkunft, usw.
 

Geschrieben von antifa am 30.10.2005 um 12.42 Uhr:
Gegen Volksgemeinschaft? Dann demonstrierst Du sicher jedes Wochenende vor dem Club-Stadion? Oder greifst das Volksfest am Dutzenteich an? Nein? Überleg mal, woran es liegen könnte, dass bei Dir ausschließlich beim Gedanken an Linke und Ausländer das Blut in Wallung kommt. Und warum Du ausschließlich Linke "provozieren" oder angreifen willst. Vielleicht gibt`s ja noch Wege zur Einsicht. Ich empfehle Dir mal die Beschäftigung mit den Studien zum autoritären Charkter.
 

Geschrieben von AD am 30.10.2005 um 19.52 Uhr:
haha, ich kenne die Studien zum autoritären Charakter, allerdings hat es nichts mit dem zu tun, was du hier schreibst.
Mir macht es tatsächlich auch Spaß bei Club-spielen und ebenso beim Volksfest zu provozieren, allerdings sind das keine politischen Veranstaltungen, da sind es keine sich selbst "progressiv" nennenden Leute, die "Wir sind das Volk" und "Weg mit Hartz IV - Arbeit wollen wir" rufen.
Außerdem haben wir eure Demo nicht angegriffen, sondern ihr habt uns angegriffen. Ich bin nicht ausgerastet, sondern ihr seid es. Es wart nicht ihr, die von der Polizei vor einem wütenden Mob geschützt werden musstet, sondern wir.
 

Geschrieben von unbedeutend am 31.10.2005 um 01.39 Uhr:
"Außerdem haben wir eure Demo nicht angegriffen, sondern ihr habt uns angegriffen. Ich bin nicht ausgerastet, sondern ihr seid es. Es wart nicht ihr, die von der Polizei vor einem wütenden Mob geschützt werden musstet, sondern wir."

Und das nur, weil ihr "zufällig" Euer provozierendes Transpi und Eure identitätsstiftenden Israel-Fahnen dabei hattet. Wie gemein!

Interessant, dass selbst Softcore-Antideutsche, die sich ansonsten in solchen Situationen nicht immer so richtig entscheiden können, ob "Volk" zu sagen antisemitisch ist, euch und Eure Freunde als peinlich empfanden.

Ich schreib nur so lange zu Euch Langweilern weil ich grad Bock drauf hab. Eure armselige Praxis, die Euch weil ihr selbst nix auf die Reihe kriegt, zwingt, an Demos teilzunehmen, die angeblich von Euren größten Haß-Objekten mitgetragen wird, passt zu Eurer pseudo-radikalen, in Wirklichkeit aber zutiefst reaktionären Identitätspolitik und Eurem lächerlichen Auftreten.

Ich verrat Dir was "AD":
Wenn's nach mir ginge würdest Du auch ohne Israel-Fahne von Anfang an aus der Demo fliegen. Weil Du und Ich, wir stehen echt nicht auf der selben Seite.
"Wer angefangen hat" ist übrigens eine Frage, die zu klären ich lieber KinderpflegerInnen überlasse. Mit Antideutschen geht's einfach wegen den Inhalten nicht zusammen. Um jeden fortschrittlichen Linken, also revolutionären Kommunisten, der das nicht kapiert tut's mir Leid.
 

Geschrieben von karla am 31.10.2005 um 12.57 Uhr:
Muss "unbedeutend" Recht geben - selbsternannte AntiDs beziehen sich ausschließlich auf die radikale Linke und sind deshalb nur als Rattenschwanz am Rande linker Veranstaltungen zu finden. Mit dieser Gesellschaft, ja mit Deutschland, scheinen diese Leute kein Problem zu haben. Wenn dann von den Bahamiten sogar noch für Sozialabbau und gegen MigrantInnen demonstriert wird, sollte eigentlich klar sein, dass man solche Leute auf linken Demos nicht dulden kann. Damit trocknet man dann auch ihre Existenzgrundlage aus. Was sollen sie denn dann noch sabotieren? Für die ADs sind linke Demos nur der Hintergrund, auf dem sie ihr Theater aufführen. Die Sulzbacher haben das perfektioniert. Zu erst schleicht man sich in die Demo und gibt sich als MitstreiterIn aus. Irgendwann rennt man dann raus, entrollt ein Gegentranspi und brüllt Parolen gegen Linke und Ausländer. Damit hat man dann seine Öffentlichkeit, wird fotografiert etc. - und die Berichterstattung in linken Medien dreht sich nur noch um den "Eklat", für die Inhalte der Demo interessiert sich niemand mehr. Demo sabotiert, Ziel erreicht.
 

Geschrieben von verLinker am 31.10.2005 um 15.34 Uhr:
Aus der SPD-nahen Lokalzeitung "Nürnberger Nachrichten", 31.10.05:

Wer mit wem und warum mit Autonomen?
1000 demonstrierten gegen „Sozialkahlschlag“ — Großeinsatz der Polizei — DGB sagte ab

Knapp 1000 Menschen haben gegen die „Fortsetzung des unsozialen Kurses“ der Politik demonstriert — begleitet von einem Großaufgebot der Polizei, weil etwa die Hälfte der Demonstranten dem ultralinken Spektrum angehörte. Zu Zusammenstößen kam es nicht. Hinter den Kulissen schon. Der DGB wollte mit dem Veranstalter „Sozialforum“ keine gemeinsame Sache machen. ver.di aber war an Bord.

An der Frage, ob man sich mit Gruppierungen aus dem linksradikalen Spektrum einlassen will, schieden sich die Geister. Was die einen teils zähneknirschend um der Masse willen in Kauf nahmen, war für andere Grund abzusagen. „Inhaltlich kann man vieles unterstützen“, sagt DGB-Chef Stephan Doll mit Blick auf die Forderungen des Sozialforums. Doch der DGB müsse sich gut überlegen, mit wem er auf die Straße ginge. Mit Gruppen, die „nicht berechenbar sind“, will er das nicht tun. Außerdem sei das Sozialforum erst in letzter Sekunde auf den DGB zugekommen.

Hans-Joachim Patzelt, unermüdlicher Aktivist des Friedensforums, das beim Sozialforum mitarbeitet, konnte sein Unverständnis über dieses Nein nicht vbergen. „Ich vermisse den DGB“, sagte er und träumt von einer „breiten Bewegung“ für soziale Gerechtigkeit in Zeiten von Hartz IV und weiteren Einschnitten, die auf die Bürger zukommen werden. Nur, die Bewegung, die sich am Samstag zur Hauptgeschäftszeit durch die Karolinenstraße schlängelte, ist von dieser Vorstellung weit entfernt. Hieß sie doch vor allem „Organisierte Autonomie“, verbarg die revolutionären Köpfchen in dunklen Kapuzen und versteckte sich vor der Polizei hinter mannshohen Transparenten.

Die Polizei bildete in der Fußgängerzone einen Korridor aus Einsatzkräften für die Demonstranten, während die Passanten kopfschüttelnd stehen blieben und mal die Autonomen, mal die massive Polizeipräsenz als einschüchternd empfanden.

Auf die Frage, ob vermummte Gestalten sehr hilfreich sind, um ernst zu nehmende Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit zu transportieren, antworteten Gewerkschafter, Vertreter der Parteien und anderer Gruppen dann auch nur widerwillig. „Bei so einer Demo kann man sich seine Freunde nicht aussuchen“, meinte Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß, der die ver.di-Fahne hochhielt. Harald Weinberg (WASG) wiederum hält es nicht für nötig, „ständig Abgrenzungsrituale zu pflegen“. Und: „DGB und IG Metall hätten gute Gründe gehabt mitzumachen.“ Dass sie es nicht tun, „ist enttäuschend“.

Aber auch nicht-organisierte Bürger demonstrierten wie Günter Siemantel (63) zum Beispiel; ein Herr im schicken Sakko, der „gegen die Politik der großen Konzerne“ ist und sich mit den Mitarbeitern von AEG solidarisieren wollte.


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Der konservative Teil der NN-Familie, Nürnberger Zeitung schreibt folgendes (31.10.05):

"800 Menschen demonstrierten gegen Sozialabbau
„Eine andere Welt ist möglich“

Rund 800 Menschen haben am Samstag vor der Lorenzkirche und bei einem anschließenden Marsch durch die Innenstadt gegen den weiteren Abbau sozialer Leistungen demonstriert. Die Demonstration des Sozialforums Nürnberg verlief friedlich. Die Polizei war mit starken Einsatzkräften präsent.

Einerseits ging es bei der Demonstration um die Folgen der Hartz-IV-Reform, andererseits um die beschlossenen Studiengebühren auch für Studenten in Bayern. Das Sozialforum Nürnberg hatte die Demonstration unter das Motto gestellt „Wir wehren uns gemeinsam! Veränderung erfordert Bewegung! Eine andere Welt ist möglich und nötig!“

Zum Auftakt vor der Lorenzkirche berichtete eine Mitarbeiterin von AEG über die aktuelle Situation im Betrieb. Eine Vertreterin der Nürnberger Erwerbslosen-Initiative erklärte in ihrem Redebeitrag, dass es nicht auf Detailverbesserungen, zum Beispiel bei Hartz IV, ankomme, sondern es um ein gutes und menschenwürdiges Leben gehe.

Christian Hartmann vom Sozialforum Nürnberg: „Eine Fortsetzung der unsozialen Kahlschlagspolitik ist mit uns nicht zu machen.“ Man werde gegen jede Regierung vorgehen, die eine Umverteilung zu Gunsten des Kapitals betreibe und gleichzeitig zynisch von den sozial Schwachen Verzicht fordere.

Für die Studentenvertretung Nürnberg sprachen sich Günter Nagel und Isabel Hübner im Vorfeld kategorisch gegen die Einführung von Studiengebühren aus. Jedes Studiengebührenmodell sei sozial selektiv. Die vorgelegten Pläne der Staatsregierung veranschaulichten dies ein weiteres Mal. Ungeklärt bleibe dabei beispielsweise, wie Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit ihr Studium finanzieren sollten.

Bafög-Empfänger erhielten dieses Geld, gerade weil Eltern nichts für ihre Kosten im Studium zuschießen könnten. Das wirkliche Finanzproblem der bayerischen Hochschulen werde durch Studiengebühren nicht einmal ansatzweise gelöst.
 

Geschrieben von sven am 01.11.2005 um 16.18 Uhr:
wieso habt ihr im video ueber die demo gege. sozialabbau die gesichter aller rednerInnen gepixelt? das ist ja nicht grad oeffentlichkeitswirksam so.
 

Geschrieben von Dieter am 01.11.2005 um 19.31 Uhr:
Theoretisch müsste man garkeine gesichter verpixeln weil die TeilnehmerInnen an einer Versammlung für den Zeitraum der Veranstaltung kein Recht am eigenen Bild besitzen.
Ich persönlich bin jedoch der Meinung dass es bei so einer Demonstration eher auf den Inhalt ankommt und nicht was wer gesagt hat.
Evtl ist es ja ein bischen übertrieben, aber ich find das in dem Fall garnich so unschlau auch die RednerInnen zu anonymisieren.
Das Video soll ja auch nicht öffentlichkeitswirksam sein, sondern schon eine öffentlichkeit darstellen. Es ist eine Dokumentation und kein "Aufruf" oder "Mobilisierungspropaganda"...
 

Geschrieben von ACAB am 01.11.2005 um 20.44 Uhr:
Vor dem Knast waren 30-40 Antifas die schließlich erreichten, dass 2 ihrer festgenommenen Genossen freikamen. Laut Gerüchten waren aber noch ca. 5 - 10 weitere GenoossInnen im Knast.
 

Geschrieben von info am 01.11.2005 um 21.13 Uhr:
"Theoretisch müsste man garkeine gesichter verpixeln weil die TeilnehmerInnen an einer Versammlung für den Zeitraum der Veranstaltung kein Recht am eigenen Bild besitzen."

1.) Glücklicherweise ist das rein rechtlich vollkommen falsch. De jure hat auch das USK kein Recht, jeden einzelnen abzufilmen. Das hat nun der bayerische Datenschutzbeauftragte wieder einmal bemängelt. Denn in Bayern hält sich die Bullerei leider auf Demos grundsätzlich nicht an die (Datenschutz)Gesetze.

2.) Die Bilder hier auf szene.us (und z.B. Indymedia) werden nicht verpiuxelt, weil ein Gesetz das fordert o.ä., sondern zum Schutz der Demonstrationsteilnehmer und weil hier persönliche Rechte ernstgenommen werden.
 

Geschrieben von sven am 12.11.2005 um 14.34 Uhr:
@info:

d.h. die rednerInnen haben darauf bestanden, dass ihre gesichter nicht zu erkennen sind?
 

Geschrieben von tammo am 13.11.2005 um 19.49 Uhr:
hi sven!
die rednerInnen wurden nicht um erlaubnis gefragt, daher habe ich diese "unkenntlich" gemacht...

tammo
 

 

 


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