| |
| 27.09.2004 - NN : Das Karlsruher Verbot zeigt der NPD ihre Grenzen auf |
| Geschrieben von: anonymous |
| Kategorie: |
Faschismus und Rassismus |
Kommentar:
Keine Toleranz für Intoleranz
Das Karlsruher Verbot zeigt der NPD ihre Grenzen auf
Da sind die Karlsruher Richter über ihren Schatten gesprungen: Bisher gaben sie dem Grundrecht der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit stets den Vorrang, wenn es um von niedrigeren Instanzen verhängte Demonstrationsverbote ging. Diesmal zeigte das Verfassungsgericht der NPD ihre Grenzen auf ein richtiges Signal zu einem Zeitpunkt, wo die braune Partei offener denn je ihre Verachtung der Demokratie zeigt.
Berlin bleibt deutsch : Wer das in einem von vielen Ausländern bewohnten Stadtteil als Demo-Parole ausgibt, der schürt ganz gezielt Stimmung. Der will überhaupt keine Integration, die zu lange vernachlässigt worden ist der fordert Ausländer raus . Eine Attacke gegen das Zusammenleben, gegen die Menschenwürde, also gegen das Grundgesetz und seinen zentralen Artikel 1 ( Die Würde des Menschen ist unantastbar ).
Die Verfassung ist der NPD allerdings ohnehin gleichgültig. Erstaunlich deutlich hat nun ihr Vorsitzender, Udo Voigt, in einem Interview klar gemacht, was seine Truppe eigentlich will: Es ist unser Ziel, die BRD ebenso abzuwickeln, wie das Volk vor fünfzehn Jahren die DDR abgewickelt hat. Mittlerweile existiere gar keine legitime Verfassung mehr , schwadroniert Voigt weiter und nennt die deutsche Staatsordnung ein illegitimes System .
Das ist eine ganz offene, unverblümte Kampfansage an die Demokratie. Es scheint, als wolle Voigt mit aller Kraft ein neues Verbotsverfahren gegen seine Partei der Verfassungsgegner auf den Weg bringen: Durch seine hasserfüllten, dreisten Provokationen ( Zweifellos handelt es sich bei Hitler um einen großen deutschen Staatsmann ) fordert er die Demokraten heraus.
Gefragt ist da die Wehrhaftigkeit der Demokratie. Keine Toleranz für Intoleranz: Es gilt, die erklärten Feinde der Freiheit in ihre Schranken zu weisen. Karlsruhe hat einen ersten Schritt getan. Weitere werden folgen müssen: Die Demokratie sollte ihre Werte wesentlich offensiver vertreten.
ALEXANDER JUNGKUNZ
|
| Dieser Artikel wurde
2377 mal gelesen. |
| |
|
|
|
|
 |
